Am 15. Dezember 2020 hat die Europäische Kommission einen Entwurf des Digital Services Act (DSA) veröffentlicht, mit dem die tragende Säule der EU-Internet-Gesetzgebung – die E-Commerce-Richtlinie – modernisiert werden soll. Der DSA sieht neue Verantwortlichkeiten und Regeln für den Umgang und die Entscheidungen von Facebook, Amazon und anderen Unternehmen, die Inhalte hosten, zu Beiträgen, Kommentaren, Nachrichten, Fotos und Videos von Milliarden von Nutzern vor. Dies könnte eine einmalige Gelegenheit sein, Grundsätze wie Transparenz, Offenheit und informationelle Selbstbestimmung neu zu beleben. Dazu hat EFF eine Reihe von EU-Richtliniengrundsätzen vorgestellt, von denen der Reformprozess geleitet werden sollte.
In unserer ersten Beurteilung kamen wir zu dem Schluss, dass der DSA eine bunte Mischung darstellt, mit einigen vielversprechenden Vorschlägen. In unseren „Empfehlungen an das EU-Parlament und den Rat“ untersuchen wir den Wesenskern des DSA-Entwurfs genauer und machen konkrete Vorschläge für Verbesserungen.
UNSERE „EMPFEHLUNGEN AN DAS EU-PARLAMENT UND DEN RAT“ (PDF) KÖNNEN SIE HIER HERUNTERLADEN
